Diese Bestimmungen regeln die Nutzung der durch die Jung von Matt/FLOW GmbH (FLOW) betriebenen Internetseiten sowie zugehöriger Unterseiten und technischer Anschlüsse (Seiten), soweit nicht individualvertraglich anders vereinbart oder durch Gesetz zwingend anders vorgeschrieben. Der Besucher stimmt durch den Aufruf oder die Nutzung einer Seite einer Geltung dieser Bestimmungen auch für den Fall zu, dass ein besonderer Vertrag hierzu nicht zustande kommt oder seine rechtliche Wirksamkeit später beseitigt wird. Sie gelten auch dann, wenn der Besucher (“Kunde”) mit Hilfe von autonom agierender Software oder in anderer Form automatisiert Zugriff auf die Seite nimmt.
Werden Laufzeiten und Zahlungsfristen nicht individuell oder in den Produktdatenblättern abweichend vereinbart, sind Zahlungen bei Abschluss der Buchung für die gesamte Laufzeit fällig und die Laufzeit verlängert sich automatisch um denselben Zeitraum (maximal jedoch um 12 Monate) wenn die Vereinbarung nicht drei Monate vor dem jeweiligen Ende gekündigt wird.
Im Falle von wesentlichem Zahlungsverzug, falschen Angaben bei Vertragsschluss oder rechtswidriger Nutzung der Angebote durch den Kunden, ist FLOW berechtigt, den Zugang zu den Leistungen jederzeit außerordentlich zu kündigen oder zu sperren. Im Falle einer Kündigung sind dem Kunden alle bereits gezahlte Beträge für die Restlaufzeit zu erstatten, wenn der Kunde nicht durch sein Verhalten (bspw. Zahlungsverzug, falsche Angaben bei Vertragsschluss, rechtswidrige Nutzung der Angebote) Anlass zur Kündigung oder zur Sperrung gegeben hat. Einwendungen gegen eine Rechnung hat der Kunde, sofern er Unternehmer ist, in Textform innerhalb von vierzehn Tagen nach Erhalt der Rechnung anzuzeigen.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, FLOW aktuelle Kontaktdaten zur Verfügung zu stellen und auf Änderungen ausdrücklich hinzuweisen. Ist die Mailadresse eines Kunden falsch, gleichgültig ob von ihm falsch eingegeben, durch Wechsel falsch geworden oder aus technischen Ursachen oder vergleichbaren Gründen für FLOW erkennbar nicht mehr korrekt, so ist FLOW berechtigt, den Kunden per Post zu kontaktieren und für die deswegen entstehenden Kosten pauschal Ersatz zu verlangen. Kunde und FLOW gehen davon aus, dass eine Kostenpauschale von zehn Euro pro Brief angemessen ist. Dem Kunden steht der Nachweis geringerer Kosten offen.
Informationen von FLOW enthalten verallgemeinerte Informationen, die keine sichere Grundlage für Entscheidungen im Einzelfall darstellen und zudem fehlerhaft oder interpretationsbedürftig sein können, ohne dass dies bei der Nutzung ohne weiteres erkennbar ist. FLOW haftet daher nicht für Schäden, die durch die Verwendung der auf den Seiten angebotenen Statistiken und Auswertungen entstehen. Die Haftung von FLOW ist vielmehr in den gesetzlich zulässigen Fällen (also beispielsweise nicht bei Verzug, grober Fahrlässigkeit oder Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz) dem Grunde nach beschränkt auf Fälle von Fahrlässigkeit und der Höhe nach beschränkt auf vorhersehbare und vertragstypische Schäden in Höhe des Vertragswertes. FLOW wird über seine Dienste auf die Angebote oder Informationen von Dritten hinzuweisen und auf diese Inhalte auch zu verlinken. Diese Hinweise stellen keine Empfehlung dar und FLOW macht sich die Informationen des Dritten damit nicht zu eigen.
Die Nutzungsrechte der Kunden an den von FLOW angebotenen Daten, Texten, Grafiken und sonstige Leistungen (Inhalten) werden in den Produktblättern genau beschrieben und werden von Zeit zu Zeit an neue technische Gegebenheiten angepasst. Soweit diese Änderungen gegen berechtigte Interessen des Kunden verstoßen könnten wird FLOW dem Kunden die Möglichkeit geben den Vertrag zu unveränderten Regeln fortzuführen. Das Kündigungsrecht von FLOW bleibt davon unberührt.
Wir erfassen und verarbeiten Nutzerdaten im Einklang mit unserer Datenschutzerklärung.
Die übrigen Bestimmungen dieser AGB gelten auch für den Fall, dass einzelne Klauseln unwirksam sein sollten oder durch die Änderung von Recht oder seiner Auslegung unwirksam werden. FLOW kann solche Klauseln nach Maßgabe der übrigen Klauseln und der geltenden Rechtssätze neu fassen.
Gegenüber Unternehmern ist der ausschließliche Gerichtsstand Hamburg. Es gilt deutsches Recht.
Zur alternativen außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über im Internet abgeschlossene Kauf- und Dienstleistungsverträge zwischen Verbrauchern und Unternehmen hat die Europäische Kommission eine europäische Online-Streitbeilegungsplattform eingerichtet, die hier zu erreichen ist: http://ec.europa.eu/odr/.
Wir nehmen allerdings an einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.